Vertragsparteien
Vertragsparteien sind zum einen die Artd Webdesign GmbH als Auftragsnehmerin (im Folgenden «Artd» genannt) und zum andern der im Angebot aufgeführte Auftraggeber (im Folgenden «Kunde» genannt).
Anerkennung der vorliegenden AGB
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten zwischen Artd und dem Kunden, soweit sie nichts Abweichendes schriftlich vereinbart haben. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die AGB Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Auftrag nicht speziell darauf verwiesen wird. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausdrücklich wegbedungen.
Gültigkeit des Angebots / Vertragsschluss
Sofern im Angebot von Artd nicht ausdrücklich anders geregelt, bleibt Artd während einem Monat ab dem Ausstellungsdatum an ein gemachtes Angebot gebunden.
Ein gültiger Vertrag zwischen dem Kunden und Artd entsteht erst mit der ausdrücklichen und vorbehaltslosen Annahme des Angebots durch den Kunden.
Leistungen
Artd erbringt Leistungen in den Bereichen Strategie, Beratung, Konzeption, UX Design, Online Marketing sowie Entwicklung. Die konkrete Leistungserbringung wird im Angebot oder im Rahmen eines Einzelvertrages definiert.
Sofern im Angebot oder im Rahmen eines Einzelvertrages nicht ausdrücklich vereinbart, erbringt Artd ihre Leistungen nicht im Sinne von werkvertraglichen Leistungen und ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet.
Technische Probleme
Im Falle von technischen Problemen, auf welche Artd keinen Einfluss hat und die eine Weiterführung des Auftrages verhindern oder verunmöglichen, ist Artd berechtigt, den gesamten Vertrag oder Teile davon fristlos zu kündigen, ohne dass sie dabei schadenersatzpflichtig wird.
Beizug Dritter
Artd ist berechtigt, Dritte zur Vertragserfüllung beizuziehen.
Sofern im Angebot oder im Rahmen eines Einzelvertrages nicht ausdrücklich anders vereinbart, haftet Artd nur für die Auswahl, Instruktion und Überwachung der beigezogenen Dritten.
Verlangt der Kunde von Artd den Beizug eines bestimmten Dritten, hat der Kunde das Risiko einer Nicht- oder Schlechterfüllung durch den betreffenden Dritten alleine zu tragen.
Abnahme von Arbeiten
Der Kunde ist verpflichtet, die von Artd ausgeführten und gelieferten Arbeiten und (Teil-) Leistungen nach deren Erhalt unverzüglich zu prüfen. Ohne gegenteilige Absprache hat der Kunde sieben Arbeitstage Zeit, allfällige Korrekturwünsche anzubringen. Ohne gegenteilige Meldung innerhalb der siebentätigen Frist durch den Kunden, gelten die von Artd erbrachten Arbeiten und (Teil-)Leistung als vorbehaltlos abgenommen.
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel gegenüber Artd unverzüglich und schriftlich mitzuteilen.
Eine Haftung durch Artd, für vom Kunden übersehene Fehler ist ausgeschlossen.
Geistiges Eigentum
Sämtliche Urheberrechte oder andere Schutzrechte bleiben im Eigentum von Artd oder allfälligen Dritten. Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung steht dem Kunden an den von Artd überlassenen Arbeitsergebnissen ein unbefristetes, nicht übertragbares und nicht ausschliessliches Nutzungsrecht zu. Bezüglich derjenigen Teile des Arbeitsergebnisses, an welchen das geistige Eigentum Dritten zusteht, gelangen ausschliesslich die Bestimmungen des Dritten zur Anwendung.
Termine
Soweit im Angebot oder im Rahmen eines Einzelvertrages nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, handelt es sich bei vereinbarten Terminen um unverbindliche Termine.
Gerät Artd in Verzug, hat der Kunde ihr zwei Mal schriftlich eine angemessene Nachfrist zu gewähren.
Kommt Artd ihrer Leistungsverpflichtung auch nach der zweiten Nachfrist nicht nach, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wobei bereits erbrachte Leistungen, welche vom Kunden in zumutbarer Weise verwendet werden können, vom Rücktritt ausgeschlossen sind. Allfällige Lieferverzögerungen geben dem Kunden in keinem Falle Anspruch auf Schadenersatz.
Vergütung
Artd erbringt ihre Leistungen nach Aufwand zu dem im Angebot oder im Rahmen eines Einzelvertrages vereinbarten Preis. Die Vergütung ist in Schweizer Franken (CHF) angegeben und versteht sich in jedem Fall zuzüglich der gesetzlich geschuldeten MWST.
Einen von Artd genannten Gesamtpreis ist weder als Festpreis noch als Kostendach zu verstehen. Es handelt sich um einen geschätzten Richtpreis, welcher unverbindlich ist.
Bei der Preisangabe von Workshops handelt es sich um den Preis pro Person.
Allfällige Spesen und Reisezeitregelungen werden im Angebot festgehalten oder im Rahmen eines Einzelvertrags vereinbart.
Zahlungsbedingungen
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, stellt Artd ihre Leistungen jeweils monatlich in Rechnung.
Rechnungen sind – soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich anders vereinbart – innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig und zu bezahlen.
Gewährleistung
Artd gewährleistet eine sorgfältige und getreue Ausführung ihrer Leistungen.
Soweit werkvertraglichen Leistungen erbracht werden, gewährleistet Artd, dass das Werk im Zeitpunkt der Abnahme der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht. Liegt ein von der Gewährleistung erfasster Mangel vor, hat der Kunde vorerst nur das Recht auf Nachbesserung. Kann Artd die verlangte Nachbesserung innert angemessener Frist nicht vornehmen, setzt der Kunde nochmals eine angemessene Nachfrist zur Behebung des Mangels. Gelingt es Artd auch nach Ablauf dieser Nachfrist nicht, den Nachweis der Erfüllung der definierten Kriterien zu erbringen, kann der Kunde eine angemessene Preisminderung verlangen oder bei einem erheblichen Mangel, der den Kunden an der Nutzung des Werkes insgesamt hindert, vom betreffenden Vertrag zurücktreten, wobei bereits erbrachte Leistungen, welche vom Kunden in zumutbarer Weise verwendet werden können, vom Rücktritt ausgeschlossen sind.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate.
Bezüglich Leistungen von Dritten gelangen ausschliesslich die Gewährleistungsregelungen des betreffenden Dritten zur Anwendung.
Gewährleistungsausschluss
Die Gewährleistung entfällt im Falle von Ereignissen, deren Ursache im Machtbereich des Kunden liegen, insbesondere wenn ein Leistungsgegenstand durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäss implementiert, gewartet oder be¬nutzt wird, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Um¬stände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Rechtsgewährleistung
Artd gewährleistet, dass ihre Leistungen keine in der Schweiz anerkannten Schutzrechte Dritter verletzen.
Forderungen infolge behaupteter Ansprüche Dritter wegen Verletzung von Schutzrechten gibt der Kunde Artd unverzüglich und schriftlich bekannt. Der Kunde überlässt Artd die ausschliessliche Führung eines allfälligen Prozesses sowie die Ergreifung von Massnahmen für eine gerichtliche oder aussergerichtliche Erledigung des Rechtsstreites, soweit dies prozessrechtlich möglich und zulässig ist. Der Kunde unterstützt Artd in angemessenem Umfang.
Wird eine Klage wegen Verletzung von Schutzrechten eingereicht oder eine vorsorgliche Massnahme beantragt, so kann Artd auf eigene Kosten nach ihrer Wahl entweder dem Kunden das Recht verschaffen, die Arbeitsergebnisse frei von jeder Haftung wegen Verletzung von gewerblichen Schutzrechen zu nutzen, die Arbeitsergebnisse anpassen oder durch andere ersetzen, welche die wesentlichen vertraglichen Anforderungen erfüllen oder sie wird im Rahmen der in diesen AGB festgehaltenen Haftungsregelungen schadenersatzpflichtig.
Für den Fall, dass für vom Kunden gelieferte Leistungsteile Artd für die Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, Artd vollumfänglich schadlos zu halten.
Haftung
Artd haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte direkte Schäden. Soweit gesetzlich zulässig wird jede weitergehende Haftung ausgeschlossen, insbesondere wird die Haftung für von ihr beigezogene Dritte, die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie die Haftung für indirekte Schäden, Folge- und Drittschäden ausgeschlossen.
Geheimhaltung
Die Vertragsparteien verpflichten sich zur Geheimhaltung von Tatsachen, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind und ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen. Im Zweifelsfall sind Informationen und Daten vertraulich zu behandeln.
Abbruch des Auftragsverhältnisses
Falls ein Auftrag im Laufe der Ausführungsarbeiten vom Kunden gekündigt, storniert oder widerrufen wird, schuldet der Kunde neben der Vergütung für die bereits erbrachten Leistungen auch den Ersatz für allfällige Aufwendungen, welche Artd im Hinblick auf die Fertigstellung des Auftrages bereits getätigt hat.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Anwendbar auf den Vertrag ist ausschliesslich Schweizer Recht und Ausschluss allfälliger kollisionsrechtlicher Normen. Als Gerichtsstand gilt das Kantonsgericht Bern in Bern.
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen des Vertrages sowie der AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
In einem solchen Fall wird die rechtsunwirksame Bestimmung durch eine sinngemäss ähnliche, aber wirksame Bestimmung ersetzt.
Fassung vom 05.04.2022.